Arbeitsverhältnisse in der Türkei richten sich vor allem nach dem Arbeitsgesetz Nr. 4857. Die Arbeitszeit ist auf 45 Stunden pro Woche begrenzt (Art. 63), die Probezeit auf zwei Monate (Art. 15); der Jahresurlaub darf je nach Betriebszugehörigkeit 14, 20 oder 26 Tage nicht unterschreiten (Art. 53), und die Kündigungsfristen für unbefristete Verträge betragen 2, 4, 6 und 8 Wochen (Art. 17). In Betrieben mit 30 oder mehr Beschäftigten darf einem Arbeitnehmer mit mindestens sechs Monaten Betriebszugehörigkeit nur aus einem triftigen Grund gekündigt werden (Art. 18), und vor Klagen auf Arbeitnehmerforderungen und auf Wiedereinstellung ist die Mediation obligatorisch (Arbeitsgerichtsgesetz Nr. 7036, Art. 3).
Welche Regeln gelten für Arbeitsverhältnisse in der Türkei?
Zentrale Rechtsquelle des Verhältnisses zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer in der Türkei ist das Arbeitsgesetz Nr. 4857 (İş Kanunu). Es regelt Abschluss und Arten von Arbeitsverträgen, Arbeitszeit, Lohn, Jahresurlaub, Beendigung und Kündigungsschutz; die meisten Regeln sind Mindeststandards, von denen vertraglich nicht zum Nachteil des Arbeitnehmers abgewichen werden darf. Daneben gilt:
- Die Abfindung richtet sich weiterhin nach Art. 14 des früheren Arbeitsgesetzes Nr. 1475, der bis zur Errichtung eines Abfindungsfonds in Kraft gehalten wurde (Gesetz 4857, Art. 120 und Vorläufiger Art. 6).
- Arbeitsgerichtliche Verfahren und die obligatorische vorgerichtliche Mediation richten sich nach dem Arbeitsgerichtsgesetz Nr. 7036.
- Anmeldung und Beiträge zur Sozialversicherung richten sich nach dem Gesetz Nr. 5510 über Sozialversicherung und allgemeine Krankenversicherung.
- Ausländische Arbeitnehmer benötigen zusätzlich eine Arbeitserlaubnis nach dem Gesetz Nr. 6735 über internationale Arbeitskräfte; siehe unseren Leitfaden zur Arbeitserlaubnis.
Für einen ausländischen Investor, der sich in der Türkei niederlässt, wird das Arbeitsrecht mit der ersten Einstellung zu einem Compliance-Bereich. Zu den Schritten nach der Gründung siehe unseren Leitfaden zur Firmengründung.
Muss ein Arbeitsvertrag schriftlich geschlossen werden?
Grundsätzlich nicht, in der Praxis ist es aber dringend zu empfehlen. Nach Art. 8 des Gesetzes Nr. 4857 unterliegt ein Arbeitsvertrag keiner besonderen Form, soweit das Gesetz nichts anderes bestimmt. Arbeitsverträge mit einer Laufzeit von einem Jahr oder mehr sind jedoch schriftlich zu schließen; solche Urkunden sind von Stempelsteuer sowie allen Gebühren und Abgaben befreit.
Wird kein schriftlicher Vertrag geschlossen, muss der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer spätestens innerhalb von zwei Monaten ein Schriftstück aushändigen, das die allgemeinen und besonderen Arbeitsbedingungen, die tägliche oder wöchentliche Arbeitszeit, den Grundlohn und etwaige Zulagen, den Zahlungszeitraum, bei befristeten Verträgen die Laufzeit sowie die bei Beendigung zu beachtenden Bestimmungen angibt. Dies gilt nicht für befristete Verträge von höchstens einem Monat. Mit Blick auf die Beweisbarkeit im Streitfall und die Informationspflichten bei personenbezogenen Daten (siehe unseren KVKK-Leitfaden) ist ein schriftlicher Vertrag stets der sicherste Weg.
Was unterscheidet befristete und unbefristete Arbeitsverträge?
Ist das Arbeitsverhältnis nicht an eine Frist gebunden, gilt der Vertrag als unbefristet. Ein befristeter Vertrag wird schriftlich für befristete Arbeiten oder auf Grundlage objektiver Bedingungen wie der Fertigstellung einer bestimmten Arbeit oder dem Eintritt eines bestimmten Ereignisses geschlossen (Art. 11 Abs. 1).
Ein befristeter Vertrag darf ohne wesentlichen Grund nicht mehrfach hintereinander (als Kettenvertrag) geschlossen werden; andernfalls gilt er von Anfang an als unbefristet (Art. 11 Abs. 2). Ein befristet beschäftigter Arbeitnehmer darf ohne sachlichen Grund nicht allein wegen der Befristung anders behandelt werden als ein vergleichbarer unbefristet beschäftigter Arbeitnehmer (Art. 12). Die praktische Folge ist erheblich: Kündigungsfristen und Kündigungsschutz sind auf unbefristete Verträge zugeschnitten; wer Verträge ohne objektiven Grund „jährlich“ verlängert, kann daher Pflichten ausgesetzt sein, mit denen er nicht gerechnet hat.
Wie lange darf eine Probezeit dauern?
Die Parteien können im Vertrag eine Probezeit vereinbaren; sie darf höchstens zwei Monate betragen und nur durch Tarifvertrag auf bis zu vier Monate verlängert werden (Art. 15). Während der Probezeit kann jede Partei ohne Kündigungsfrist und ohne Entschädigung kündigen; Lohn und sonstige Ansprüche des Arbeitnehmers für die geleisteten Arbeitstage bleiben erhalten. Ein Einzelvertrag kann keine Probezeit von mehr als zwei Monaten vorsehen.
Wie sind Wochenarbeitszeit und Überstunden geregelt?
Als allgemeine Regel beträgt die Arbeitszeit höchstens 45 Stunden pro Woche; soweit nichts anderes vereinbart ist, wird sie gleichmäßig auf die Arbeitstage der Woche verteilt (Art. 63). Durch Vereinbarung kann die Wochenarbeitszeit anders verteilt werden, sofern die tägliche Arbeitszeit 11 Stunden nicht überschreitet; in diesem Fall darf der Wochendurchschnitt in einem zweimonatigen Ausgleichszeitraum 45 Stunden nicht übersteigen. Der Ausgleichszeitraum kann durch Tarifvertrag auf vier Monate verlängert werden; im Tourismussektor beträgt er vier Monate und kann durch Tarifvertrag auf sechs Monate verlängert werden.
Überstunden sind Arbeitsstunden über 45 Stunden pro Woche hinaus (Art. 41). Die wichtigsten Regeln:
- Jede Überstunde wird mit dem normalen Stundenlohn zuzüglich 50 % vergütet.
- Liegt die vertragliche Wochenarbeitszeit unter 45 Stunden, ist die Arbeit über die vertragliche Arbeitszeit hinaus bis zu 45 Stunden Mehrarbeit, die mit dem Stundenlohn zuzüglich 25 % vergütet wird.
- Anstelle des Zuschlags kann der Arbeitnehmer für jede Überstunde 1 Stunde 30 Minuten und für jede Mehrarbeitsstunde 1 Stunde 15 Minuten Freizeit wählen, die innerhalb von sechs Monaten ohne Lohnminderung zu nehmen ist.
- Für Überstunden ist die Zustimmung des Arbeitnehmers erforderlich, und die Gesamtzahl der Überstunden darf 270 Stunden pro Jahr nicht überschreiten.
Wie viele Tage bezahlten Jahresurlaub erhalten Arbeitnehmer?
Arbeitnehmer, die ab ihrem Eintrittsdatum einschließlich der Probezeit mindestens ein Jahr gearbeitet haben, haben Anspruch auf bezahlten Jahresurlaub; auf dieses Recht kann nicht verzichtet werden (Art. 53). Der Urlaub darf je nach Betriebszugehörigkeit die nachstehenden Mindestwerte nicht unterschreiten; Arbeitnehmer bis 18 Jahre und ab 50 Jahren erhalten mindestens 20 Tage. Die Zeiträume können durch Einzel- oder Tarifvertrag erhöht werden. Bei Untertagearbeiten erhöht sich jeder Anspruch um vier Tage.
| Betriebszugehörigkeit | Mindestjahresurlaub (Art. 53) | Kündigungsfrist (Art. 17) |
|---|---|---|
| Weniger als 6 Monate | – (Anspruch entsteht nach 1 Jahr) | 2 Wochen |
| 6 Monate – 1 Jahr | – (Anspruch entsteht nach 1 Jahr) | 4 Wochen |
| 1 – 1,5 Jahre | 14 Tage | 4 Wochen |
| 1,5 – 3 Jahre | 14 Tage | 6 Wochen |
| 3 – 5 Jahre (5 einschließlich) | 14 Tage | 8 Wochen |
| Mehr als 5, weniger als 15 Jahre | 20 Tage | 8 Wochen |
| 15 Jahre oder mehr | 26 Tage | 8 Wochen |
Die Werte in der Tabelle sind gesetzliche Mindestwerte und können vertraglich zugunsten des Arbeitnehmers erhöht werden.
Welche Kündigungsfristen gelten und wie werden sie angewandt?
Eine Partei, die einen unbefristeten Vertrag beenden will, muss dies der anderen Partei vorher mitteilen (Art. 17). Der Vertrag gilt bei einem Arbeitnehmer mit weniger als sechs Monaten Betriebszugehörigkeit zwei Wochen, bei sechs Monaten bis eineinhalb Jahren vier Wochen, bei eineinhalb bis drei Jahren sechs Wochen und bei mehr als drei Jahren acht Wochen nach der Mitteilung als beendet. Dies sind Mindestfristen, die vertraglich verlängert werden können.
Eine Partei, die die Kündigungsfrist nicht einhält, schuldet eine Entschädigung anstelle der Kündigungsfrist in Höhe des Lohns für die Kündigungsfrist. Der Arbeitgeber kann sofort kündigen, indem er den Lohn für die Kündigungsfrist im Voraus zahlt. In die Berechnung fließen nicht nur der Grundlohn, sondern auch geldwerte und in Geld messbare vertragliche und gesetzliche Leistungen ein. Wird der Vertrag eines Arbeitnehmers, der nicht unter den Kündigungsschutz fällt, unter Missbrauch des Kündigungsrechts beendet, hat der Arbeitnehmer Anspruch auf eine Entschädigung in Höhe des Dreifachen der Kündigungsfrist.
Wer genießt Kündigungsschutz?
In Betrieben mit 30 oder mehr Beschäftigten muss sich ein Arbeitgeber, der den unbefristeten Vertrag eines Arbeitnehmers mit mindestens sechs Monaten Betriebszugehörigkeit kündigt, auf einen triftigen Grund stützen, der in der Leistungsfähigkeit oder dem Verhalten des Arbeitnehmers oder in den Erfordernissen des Unternehmens, des Betriebs oder der Arbeit liegt (Art. 18). Für Untertagearbeiten gilt keine Mindestbetriebszugehörigkeit. Hat der Arbeitgeber mehrere Betriebe derselben Branche, wird die Beschäftigtenzahl insgesamt berechnet. Gewerkschaftszugehörigkeit, Beschwerden oder Verfahren gegen den Arbeitgeber, Rasse, Geschlecht, Familienstand, Schwangerschaft, Religion oder politische Überzeugung sind unter anderem keine triftigen Gründe.
Arbeitgebervertreter, die das gesamte Unternehmen leiten, und ihre Stellvertreter sowie Vertreter, die den gesamten Betrieb leiten und zur Einstellung und Entlassung befugt sind, genießen keinen Kündigungsschutz.
Ein Arbeitnehmer, der die Kündigung für unwirksam hält, muss sich innerhalb eines Monats nach Zugang der Kündigung mit dem Ziel der Wiedereinstellung an einen Mediator wenden; kommt keine Einigung zustande, kann innerhalb von zwei Wochen nach dem abschließenden Mediationsprotokoll Klage beim Arbeitsgericht erhoben werden (Art. 20). Die Beweislast für einen triftigen Grund trägt der Arbeitgeber. Stellt das Gericht die Unwirksamkeit der Kündigung fest, muss der Arbeitgeber den Arbeitnehmer innerhalb eines Monats wiedereinstellen; andernfalls schuldet er eine Entschädigung von mindestens vier und höchstens acht Monatslöhnen. Zusätzlich werden für die Zeit bis zur Rechtskraft des Urteils, in der nicht gearbeitet wurde, Lohn und sonstige Ansprüche von bis zu vier Monaten gezahlt (Art. 21).
Unabhängig davon kann jede Partei in den gesetzlich aufgeführten Fällen, etwa aus gesundheitlichen Gründen, wegen Verhaltens wider die guten Sitten und Treu und Glauben oder wegen höherer Gewalt, fristlos aus wichtigem Grund kündigen (Art. 24 für den Arbeitnehmer, Art. 25 für den Arbeitgeber).
Wie wird die Abfindung berechnet?
Nach Art. 14 des Gesetzes Nr. 1475 zahlt der Arbeitgeber eine Abfindung (kıdem tazminatı) in Höhe von 30 Tageslöhnen für jedes volle Dienstjahr, Teiljahre anteilig, wenn der Vertrag vom Arbeitgeber aus anderen Gründen als denen des Art. 25 Abs. II des Gesetzes Nr. 4857 (Verhalten wider die guten Sitten und Treu und Glauben) gekündigt wird, vom Arbeitnehmer aus wichtigem Grund gekündigt wird (Gesetz 4857, Art. 24), wegen Wehrpflicht, Alters- oder Invaliditätsrente bzw. Kapitalabfindung oder in den sonstigen gesetzlich aufgeführten Fällen endet, von einer Arbeitnehmerin innerhalb eines Jahres nach der Eheschließung aus eigenem Willen beendet wird oder durch den Tod des Arbeitnehmers endet.
Berechnungsgrundlage ist der letzte Lohn einschließlich der geldwerten und in Geld messbaren Leistungen zusätzlich zum Lohn. Der jährliche Abfindungsbetrag darf das höchste Ruhestandsgeld, das dem ranghöchsten Beamten nach dem Beamtengesetz für ein Dienstjahr gezahlt wird, nicht übersteigen (Abfindungshöchstgrenze). Da die Höchstgrenze regelmäßig angepasst wird, sollte der am Berechnungstag geltende Betrag geprüft werden. Auf eine verspätet gezahlte Abfindung fällt der höchste für Einlagen geltende Zinssatz an.
Ist vor einer arbeitsrechtlichen Klage eine Mediation obligatorisch?
Ja. Nach Art. 3 des Arbeitsgerichtsgesetzes Nr. 7036 ist bei Klagen auf Arbeitnehmer- oder Arbeitgeberforderungen und Entschädigungen, die auf Gesetz oder Einzel- oder Tarifvertrag beruhen, sowie bei Klagen auf Wiedereinstellung die vorherige Anrufung eines Mediators Prozessvoraussetzung; erfasst sind auch damit zusammenhängende Klagen auf Aufhebung des Widerspruchs, negative Feststellungsklagen und Rückforderungsklagen. Eine ohne Mediation erhobene Klage wird als unzulässig abgewiesen. Ausgenommen sind Ansprüche aus Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten.
Der Mediator muss das Verfahren innerhalb von drei Wochen nach seiner Bestellung abschließen; in zwingenden Fällen ist eine Verlängerung um bis zu eine Woche möglich. Eine Partei, die ohne triftigen Grund nicht zur ersten Sitzung erscheint, trägt die Hälfte der Prozesskosten, selbst wenn sie den Prozess später gewinnt. Verjährungsfristen sind gehemmt, und Fristen laufen ab dem Antrag bis zum abschließenden Protokoll nicht. Der Arbeitgeber kann sich in den Sitzungen auch durch einen schriftlich bevollmächtigten Arbeitnehmer vertreten lassen. Zu Schiedsverfahren und Mediation in Handelsstreitigkeiten siehe unseren Leitfaden zu Schiedsverfahren.
Wann muss die Anmeldung zur Sozialversicherung erfolgen?
Der Arbeitgeber muss einen auf Grundlage eines Arbeitsvertrags beschäftigten Arbeitnehmer der Sozialversicherungsanstalt (SGK) durch eine Beschäftigungsbeginnmeldung vor Beginn der Versicherung, also vor Arbeitsantritt, melden (Gesetz 5510, Art. 8). In Bauwesen, Fischerei und Landwirtschaft kann die Meldung spätestens am ersten Arbeitstag erfolgen; bei Betrieben, die der Anstalt erstmals eine Betriebsmeldung erstatten, können Arbeitnehmer, die innerhalb eines Monats nach der ersten versicherten Beschäftigung beginnen, bis zum Ende dieses Monatszeitraums gemeldet werden. Verstöße führen zu Verwaltungsgeldbußen. Zum Lohnsteuerabzug siehe unseren Leitfaden zum Steuersystem.
Was ist bei der Beschäftigung von Ausländern zu beachten?
Ein ausländischer Staatsangehöriger benötigt für die Arbeit in der Türkei grundsätzlich eine Arbeitserlaubnis; auch ausländische Gesellschafter, die als Geschäftsführer einer GmbH oder als Verwaltungsratsmitglieder einer Aktiengesellschaft tätig sind, können mit einer Arbeitserlaubnis arbeiten (Gesetz 6735, Art. 10 Abs. 5). Nach Erteilung der Erlaubnis unterliegt der ausländische Arbeitnehmer denselben arbeits- und sozialversicherungsrechtlichen Regeln wie türkische Arbeitnehmer: Kündigungsfristen, Jahresurlaub, Kündigungsschutz und Abfindung gelten gleichermaßen. Zu Erlaubnisarten, Laufzeiten und Turkuaz Kart siehe unseren Leitfaden zur Arbeitserlaubnis.
Häufig gestellte Fragen
Wie lang ist die gesetzliche Arbeitswoche in der Türkei?
Nach Art. 63 des Arbeitsgesetzes Nr. 4857 beträgt die Arbeitszeit höchstens 45 Stunden pro Woche und wird, soweit nichts anderes vereinbart ist, gleichmäßig auf die Arbeitstage verteilt. Durch Vereinbarung kann die Arbeitszeit anders verteilt werden, sofern die tägliche Arbeit 11 Stunden nicht überschreitet und der Durchschnitt in einem Zweimonatszeitraum 45 Stunden nicht übersteigt. Arbeit über 45 Stunden hinaus ist Überstundenarbeit mit einem Zuschlag von 50 %.
Welche Kündigungsfristen gelten nach türkischem Arbeitsrecht?
Bei unbefristeten Verträgen beträgt die Kündigungsfrist 2 Wochen für Arbeitnehmer mit weniger als sechs Monaten Betriebszugehörigkeit, 4 Wochen bei sechs Monaten bis eineinhalb Jahren, 6 Wochen bei eineinhalb bis drei Jahren und 8 Wochen bei mehr als drei Jahren (Art. 17). Dies sind Mindestfristen; eine Partei, die nicht fristgerecht kündigt, schuldet eine Entschädigung in Höhe des Lohns für diesen Zeitraum.
Wie viel Jahresurlaub erhalten Arbeitnehmer in der Türkei?
Ein Arbeitnehmer mit mindestens einem Jahr Betriebszugehörigkeit hat bei einer Betriebszugehörigkeit von einem bis fünf Jahren (fünf einschließlich) Anspruch auf mindestens 14 Tage, bei mehr als fünf und weniger als fünfzehn Jahren auf 20 Tage und bei fünfzehn Jahren oder mehr auf 26 Tage (Art. 53). Arbeitnehmer bis 18 Jahre und ab 50 Jahren erhalten mindestens 20 Tage. Auf den Jahresurlaub kann nicht verzichtet werden.
Ist bei Kündigung in der Probezeit eine Entschädigung zu zahlen?
Nein. Nach Art. 15 des Gesetzes Nr. 4857 kann jede Partei während der Probezeit ohne Kündigungsfrist und ohne Entschädigung kündigen; dem Arbeitnehmer werden Lohn und sonstige Ansprüche für die geleisteten Arbeitstage gezahlt. Die Probezeit darf höchstens zwei Monate dauern und nur durch Tarifvertrag auf vier Monate verlängert werden.
Wer genießt in der Türkei Kündigungsschutz?
Erfasst sind Arbeitnehmer mit unbefristetem Vertrag und mindestens sechs Monaten Betriebszugehörigkeit in Betrieben mit 30 oder mehr Beschäftigten (Art. 18). Ihr Vertrag kann nur aus einem triftigen Grund gekündigt werden, der in Leistungsfähigkeit, Verhalten oder betrieblichen Erfordernissen liegt. Leitende Arbeitgebervertreter, die das gesamte Unternehmen leiten, sind von diesem Schutz ausgenommen.
Wie hoch ist die Abfindung in der Türkei?
Nach Art. 14 des Gesetzes Nr. 1475 beträgt die Abfindung für jedes volle Dienstjahr 30 Tageslöhne auf Grundlage des letzten Lohns zuzüglich zusätzlicher Leistungen; Teiljahre werden anteilig vergütet. Der jährliche Betrag darf das höchste Ruhestandsgeld, das dem ranghöchsten Beamten für ein Dienstjahr gezahlt wird, nicht übersteigen (Höchstgrenze). Eine Eigenkündigung löst grundsätzlich keine Abfindung aus, außer in den gesetzlich aufgeführten Fällen.
Quellen
- Arbeitsgesetz Nr. 4857, Art. 8, 11, 12, 15, 17, 18, 20, 21, 24, 25, 41, 53, 63, 120 und Vorläufiger Art. 6 (mevzuat.gov.tr)
- Arbeitsgesetz Nr. 1475, Art. 14 (Abfindung)
- Arbeitsgerichtsgesetz Nr. 7036, Art. 3
- Gesetz Nr. 5510 über Sozialversicherung und allgemeine Krankenversicherung, Art. 8
- Gesetz Nr. 6735 über internationale Arbeitskräfte, Art. 10